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  1. Newsletter XVI 2024 - 14. bis 20. April - Aktuelles+ Polen: Auch die Regierung Tusk setzt auf Atomenergie

    und eher selten die Richtigen treffen. Inzwischen sind wir so weit, dass Einreiseverbote schon vorbeugend verhängt werden, ohne dass Straftaten vorliegen... * Atomausstieg | Atomlobby | Ursula von der Leyen Von der Leyen und Atomallianz gefährden Sicherheit, Wirtschaft und Klimaschutz Neue Analyse zeigt die massiven Gefahren der Atomkraft. Am 21.3.2024 fand in Brüssel der Atomgipfel der...

  2. Newsletter XII 2024 - 17. bis 23. März - Aktuelles+ Industrie soll aufhören, über Deutschland zu jammern

    der Atomlobby Die EU-Kommission sieht in Atomkraft die Energieform der Zukunft. Eine neue Studie im Auftrag der Bundesregierung warnt hingegen vor neuen Reaktoren. BERLIN taz | Ursula von der Leyen setzt auf den Ausbau der Atomkraft. Sie könne eine wichtige Rolle bei der Umstellung auf saubere Energie spielen, sagte die EU-Kommissionspräsidentin am Donnerstag beim „Nuclear Energy Summit“ in...

  3. Newsletter XLV 2023 - 5. bis 11. November - Aktuelles+ Sind Habeck, Pistorius, Baerbock ein Trio infernale?

    sollen nationale "Wiederherstellungspläne" erstellen, zum Beispiel um den Rückgang der Artenvielfalt zu stoppen. Dem Gesetz, das als Pfeiler des Green Deal von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gilt, war ein heftiger Streit vorausgegangen. Vor allem die Christdemokraten waren gegen das Vorhaben Sturm gelaufen und versuchten, es komplett auf Eis zu legen. Ein Antrag, das Gesetz...

  4. Newsletter XL 2023 - 1. bis 7. Oktober - Aktuelles+ FDP-Vorschlag zur Industriestrompreis-Entlastung ist goldrichtig

    Fehlerkultur beizutragen... * China | EU-Kommission | Subventionen Elektroautos aus China EU-Kommission startet Antisubventionsuntersuchung Brüssel - Wie von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union angekündigt, hat die EU-Kommission eine Antisubventionsuntersuchung zu Importen von Elektrofahrzeugen aus China gestartet. Es soll zunächst...

  5. Newsletter XXXIX 2023 - 24. bis 30. September - Aktuelles+ „Populistisch, verbalradikal, völkisch“ – und kein Ende in Sicht

    für den Ausbau der erneuerbaren Energien RED III und der Strombinnenmarktrichtlinie. Außerdem den Green Deal, der insbesondere in der Regierungsrede von EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen eine wichtige Rolle spielte. Alle Beschlüsse und politischen Absichtserklärungen sind immer noch weit weg von dem, was ein wirksamer Klimaschutz angesichts der immer schlimmer um sich greifenden...

  6. Newsletter XXXV 2023 - 27. August bis 2. September - Aktuelles+ Historischer Sieg: Als erstes Land sagt Ecuador Nein zum Erdöl

    behandelt wird wie andere erneuerbare Energien, ist alles erlaubt, schreiben Thomas Stuart Kirkland und Christiana Mauro. Die Europäische Kommission hat unter der Präsidentschaft von Ursula von der Leyen die Klimapolitik offiziell zu ihrer obersten Priorität erklärt. Doch Ende August wurde vor dem Europäischen Gericht in Luxemburg die erste Phase einer von drei Klagen gegen die Europäische...

  7. Newsletter XXVI 2023 - 25. Juni bis 1. Juli - Aktuelles+ Zwei Tipps, wie wir die rechtsextreme AfD weiter stärken können

    Mehrheit für den Entwurf der EU-Kommission. Deutsche Christdemokraten, Konservative und Rechtsextreme stimmten dagegen; der Entwurf fiel mit 44 zu 44 Stimmen durch. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) wird also unter anderem von ihren eigenen Parteifreunden bedrängt, den Entwurf zurückzuziehen. Von der Leyen und der federführende Klimakommissar Frans Timmermans wollen mit dem...

  8. Newsletter XXV 2023 - 18. bis 24. Juni - Aktuelles+ US-Kriegsmaschine: Viele wussten es, nur er hat widersprochen

    der Kommission. Zeitgleich regt sich in Brüssel auch Widerstand gegen das Vorhaben. Es geht um das vielleicht wichtigste Projekt der EU-Kommission - eine Herzensangelegenheit nennt Ursula von der Leyen den "Green Deal". Als Kommissionspräsidentin war sie kaum gewählt, da legte sie zusammen mit den zuständigen Kommissaren einen Plan vor, wie Europa den Kampf gegen die Klimakrise gewinnen kann:...

  9. Newsletter XXIII 2023 - 4. bis 10. Juni - Aktuelles+ Politik mit Gift, Hetze und Propaganda

    Klima- und Naturschützer um ein paar Millionen streiten, fließen Milliarden in militärische Projekte: 100 Milliarden Euro soll das Kampfjet-System "Future Combat Air System" kosten, das Ursula von der Leyen und der französische Präsident Emmanuel Macron bereits 2019 auf den Weg brachten. In einer immer unsicheren Welt müsse man gemeinsam Vorsorge treffen, begründet die Präsidentin der...

  10. Newsletter XVI 2023 - 16. bis 22. April - Aktuelles+ Gifte für die Ewigkeit - Uran und seine radioaktive Verwandtschaft

    der WWF und andere reichten Europäischen Gerichtshof in Luxemburg Klagen gegen die EU-Kommission ein, wie die Organisationen mitteilten. Sie werfen der Behörde von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Greenwashing" vor. Die Umweltorganisationen hatten im vergangenen September mit einer solchen Klage gedroht. Seit Anfang Januar können in der EU auch Investitionen in Erdgas- oder...

  11. Newsletter XIII 2023 - 26. März bis 1. April - Aktuelles+ Was Uranmunition in der Ukraine anrichten würde

    Gleichstellung" von Verbrenner-Pkw mit Elektroautos. * Frankreich | Atomlobby | Netto-Null Atomkraft-Streit: Paris will Druck auf Brüssel erhöhen Zuletzt hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Atomkraft als nicht strategisch bezeichnet. Die französische Energieministerin Agnès Pannier-Runacher hat das scharf kritisiert und arbeitet an einer Gegenoffensive in Brüssel. Atomkraft wird in...

  12. Newsletter XLIV 2022 - 01. bis 07. November - Aktuelles+ Fürchtet nicht Fortschritt und Technologie, fürchtet Kapitalismus

    – die Bundesrepublik sei gerade in einer „starken Verhandlungsposition“, argumentiert Eickhoff: „Ich glaube nicht, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron oder EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angesichts des Angriffskriegs auf die Ukraine mit der Forderung Schlagzeilen machen wollen, unbedingt auf Atomgeschäften mit Russland zu bestehen.“ * Laufzeit Debatte | Lindner | Fracking...

  13. Newsletter XXI 2022 - 20. bis 26. Mai - Aktuelles+ Politik der gespaltenen Zunge: Sie reden vom Frieden, aber wollen den Krieg

    | Krsko AKW Krško: Ball jetzt bei der Bundesregierung Unabhängige Erdbebenrisiko-Prüfung von GLOBAL 2000-Petition und Fachstellungnahme des Umweltbundesamts gefordert * Europa | Russland | Ursula von der Leyen In Europas Wirtschaftskrieg gegen Russland bröckelt die Einheit Sanktionen So massiv wie Russland wurde noch kein anderes Land von der EU abgestraft. Die erhoffte Wirkung bleibt aus....

  14. Newsletter XX 2022 - 13. bis 19. Mai - Aktuelles+ Eine Flut offener Briefe und der Tag der Pressefreiheit

    Chusnullin beim Ortstermin. * EU-Kom­mis­si­on | Europa Europäische Union Ausstieg statt Umstieg Die neue EU-Energiestrategie verfolgt einen falschen Ansatz * Russland | Europa | Abhängig | Ursula von der Leyen | Heuchler Unabhängigkeit von russischer Energie Von der Leyen präsentiert 300-Milliarden-Euro-Plan Die EU will weg von russischer Energie: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat...

  15. Newsletter LII - 13. bis 18.11.2021 - Aktuelles+ 13. November - Die „großen Staatsmänner“ dieser Welt sind Marionetten der Militärs

    den 18. November 2021 um 10:00 Uhr vor dem Willy-Brandt-Haus (Berlin), Ecke Wilhelmstraße / Stresemannstraße Wie Viele von euch schon mitbekommen haben, will die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen noch im November einen Entwurf vorstellen, der Atomkraft und fossiles Gas im Rahmen der EU-Taxonomie als nachhaltig einstuft. Sobald dieser Entwurf veröffentlicht ist, gibt es fast keine...

  16. Newsletter XLV - 29.09. bis 06.10.2021 - Aktuelles+ 29. September - Deutschlands Militarisierung: am Wahlabend kein Thema

    PeopleS hat am Dienstag in einem Statement auf die Folgen des Uranbergbaus auf dem Territorium indigener Völker aufmerksam gemacht. Das Statement richtet sich an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, sowie an den Präsidenten und die Mitglieder des EU-Parlaments, die bis Ende des Jahres darüber entscheiden sollen, ob Atomenergie als „nachhaltige“ Investition eingestuft und in die...

  17. Vom Uranabbau und der Verarbeitung, über die Atomforschung, den Bau und Betrieb von Atomanlagen inkl. der Akw Störfälle, bis hin zum Umgang mit Atommüll und Kernwaffen! - Weltweit, beinahe, alles auf einen Blick mit Google Maps

    Euro belaufen. Dass sowohl US-Jets als auch solche aus EU-Produktion für die Nachfolge der »Tornados« gekauft werden sollen, geht auf einen Kompromiss der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zurück. 35 F-18-Kampfjets zu bestellen wäre eine willkommene Milliardenspritze für den krisengeschüttelten US-Hersteller Boeing... 21. April 2020 - Aufrüstung - Atombomber im Anflug...

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